Lieferbedingungen

Lieferbedingungen

Die Lieferbedingungen von dieS und daS Kindermode und Deko e.U.
gültig ab 25.03.2021
Anbieter: (dieS und daS Kindermode und Deko e.U.

Adresse:
Firmenbuchnummer: FN 554581k
Firmenbuchgericht: Wr. Neustadt
Tel: 0664/54 54 516
E-Mail: info@dies-das.com

Gewerbebehörde: Bezirkshauptmannschaft Mödling zuständige Kammer: zB Wirtschaftskammer Niederösterreich

1. Lieferung

1.1. Lieferungen sind nur innerhalb Österreichs möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse entsprechend den Lieferbedingungen.

1.2. Wenn dieS und daS Kindermode und Deko e.U. die angegebenen Lieferfristen oder vereinbarte Liefertermine überschreitet, so kann der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest der Dauer der ursprünglich angegebenen Lieferfrist setzten und bei deren Überschreitung vom Vertrag zurücktreten.

1.3. Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von dieS und daS Kindermode und Deko e.U. zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei den Zulieferanten oder dergleichen, hemmt den Ablauf von Lieferfristen um die Dauer dieses Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für dieS und daS Kindermode und Deko e.U. unmöglich oder unzumutbar, so wird dieS und daS Kindermode und Deko e.U. im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund immer, gegenüber dieS und daS Kindermode und Deko e.U. ableiten kann. dieS und daS Kindermode und Deko e.U. wird den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen.

Dauert die Lieferverzögerung länger als 3 Wochen/Monate, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Kunden, keine Schadenersatzansprüche, ausgenommen im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von dieS und daS Kindermode und Deko e.U., oder sonstigen Ansprüche zu.

2. Gefahrenübergang

2.1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf allerdings erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten auf den Kunden über.

2.2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme im Verzug ist.

3. Eigentumsvorbehalt

3.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Zinsen, Spesen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum von dieS und daS Kindermode und Deko e.U.. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung frei von Rechten Dritter zu halten, insbesondere den Kaufgegenstand weder weiter zu veräußern noch zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu geben.

3.2. Dem Kunden ist die Be- und Verarbeitung der Ware während des aufrechten Eigentumsvorbehalts nicht gestattet.

3.3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

Der Kunde hat das dieS und daS Kindermode und Deko e.U. unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Vorbehaltsware. Einen Besitzerwechsel der Vorbehaltsware sowie den angegebenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

Der Kunde hat dem dieS und daS Kindermode und Deko e.U. alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen die Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

3.4. dieS und daS Kindermode und Deko e.U. ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist dieS und daS Kindermode und Deko e.U. berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach 3.3. vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn dieS und daS Kindermode und Deko e.U. ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs dieS und daS Kindermode und Deko e.U. auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Darüber hinaus schuldet der Kunde dem dieS und daS Kindermode und Deko e.U. ein angemessenes Entgelt für die Benützung der Ware.

3.5. Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag dürfen, solange die Ware nicht vollständig bezahlt ist, vom Kunden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von dieS und daS Kindermode und Deko e.U. nicht an Dritte übertragen werden.Lie